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Beschlüsse des Gemeinderates vom 11. Januar 2021

12. Januar 2021

Anlässlich seiner Sitzung vom 11.01.2021 hat der Gemeinderat:

  • den Rücktritt von Christian Schlatter von seinem Amt als Gemeindepräsident zur Kenntnis genommen. Mit der Annahme des Ressortsystems in den Abstimmungen vom 10. Januar 2021 sieht Christian Schlatter sein grösstes Wahlversprechen als erfüllt und stellt das Amt zur Verfügung. Er gedenkt, bis Legislaturende die Verwaltungsleitung zu behalten und nur sein politisches Amt abzugeben.
  • die Einzelabrechnungen 2020 der Mitglieder des Gemeinderates mit Streichungen genehmigt und zur Auszahlung freigegeben. Bereits an seiner Sitzung vom 14.12.2021 hatte der Gemeinderat die Sitzungsgelder und Spesenentschädigungen genehmigt, die Einzelabrechnungen aufgrund von Unstimmigkeiten jedoch zur Überarbeitung zurückgewiesen. In den Einzelabrechnungen wurden in der Folge bereits anderweitig erfasste Stunden, Parteianlässe und parteiinterne Besprechungen, Arbeitswege und Wegzeit nach Dornach, Weihnachts- und andere Essen, Anfahrtszeit und -spesen innerhalb der Gemeinde Dornach, Sitzungsvorbereitung Gemeinderat und andere Vorbereitungsarbeiten sowie Aufwände, die ohne Auftrag erfolgt sind, gestrichen. Insgesamt wurde das Volumen um mehr als CHF 2’000 reduziert;
  • eine Einführung zur Totalrevision der Gebührenordnung zur Kenntnis genommen. Die Totalrevision besteht aus zwei wesentlichen Änderungen. Einerseits muss eine Reihe von Tarifen angepasst werden. Andererseits wird das Konzept des Reglements geändert. Die heutige, schon mehrfach vom Kanton monierte Vermischung von Reglement und Tarifen wird aufgehoben. Das Gebührenreglement enthält nur noch den reglementarischen Teil und die Tarife werden neu in Anhängen zu den entsprechenden Sachreglementen geführt. Sie sind gesammelt auch in der Gebührensammlung ersichtlich. Der Gemeinderat hat die konzeptionelle Änderung positiv aufgenommen und alle Mitglieder des Gemeinderates werden im Hinblick auf die nächste Lesung die Tarife ihres Sachbereichs mit den jeweiligen Abteilungsleitern und Abteilungsleiterinnen anschauen.

Der Gemeinderat

Protokolle des Gemeinderates