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Kommunale Erneuerungswahlen 2021

14. Januar 2021

Im Amtsblatt vom 14. August 2020 hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn sämtliche an der Urne zu besetzenden Ämter ohne Wählbarkeitsvoraussetzungen ausgeschrieben und die Wahlberechtigten zu den Erneuerungswahlen einberufen. Der Gemeinderat beschliesst nur noch die Wahldaten.

Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Dornach, gestützt auf § 30 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 2 i.V.m. 32 Absatz 2 des Gesetzes über die politischen Rechte vom 22. September 1996 (BGS 113.111), hat beschlossen:

In der Einwohnergemeinde Dornach finden die Erneuerungswahlen für den Gemeinderat am 25. April 2021 statt.

  1. Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahlen sind bis Montag, 8. März 2021, 17.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung einzureichen.
  2. Die Wahlvorschläge werden von Mittwoch, 10. März 2021, bis Freitag, 12. März 2021, bei der Gemeindeverwaltung aufgelegt (§ 47 GpR i.V.m. § 19 VpR1)).
  3. Das Wahlpropagandamaterial ist bis spätestens, 22. März 2021, 12.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung einzureichen.

In der Einwohnergemeinde Dornach findet die Erneuerungswahl für den Gemeindepräsidenten oder die Gemeindepräsidentin (sowie den Vizegemeindepräsidenten oder die Vizegemeindepräsidentin und den Friedensrichter oder die Friedensrichterin) am 13. Juni 2021 statt.

  1. Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeindepräsidenten oder der Gemeindepräsidentin (sowie den Vizegemeindepräsidenten oder die Vizegemeindepräsidentin) sind bis Montag, 3. Mai 2021, 17.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung einzureichen.
  2. Das Wahlpropagandamaterial ist bis spätestens Freitag, 10. Mai 2021, 12.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung einzureichen.

Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 26. September 2021 statt.

In der Einwohnergemeinde Dornach finden die Erneuerungswahlen für die Bau-, Werk- und Planungskommission am 26. September 2021 statt.

  1. Wahlvorschläge für die Wahl der Bau-, Werk- und Planungskommission sind bis Montag, 9. August 2021, 17.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung einzureichen.
  2. Die Wahlvorschläge werden von Mittwoch, 11. August 2021, bis Freitag, 13. August 2021, bei der Gemeindeverwaltung aufgelegt (§ 47 GpR i.V.m. § 19 VpR1)).
  3. Das Wahlpropagandamaterial ist bis spätestens Montag, 23. August 2021, 12.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung einzureichen.

In der Abstimmung vom 10. Januar 2021 haben die Stimmberechtigten der Gemeinde Dornach die Teilrevision der Gemeindeordnung angenommen. Die Wahlen der Mitglieder des Gemeinderates erfolgen entsprechend unter neuen Voraussetzungen. Der Gemeinderat wird nur noch sieben Mitglieder zählen, von denen jedes Mitglied die Verantwortung für ein Ressort trägt. Details können dem Projektdossier auf der Website www.dornach.ch entnommen werden.

Für Fragen zu den anstehenden Erneuerungswahlen können sich interessierte Personen bei Gemeindeschreiber Pascal Andres (pascal.andres@dornach.ch / 061 706 25 40) melden.

Diese Publikation erfolgt in den amtlichen Mitteilungen im Wochenblatt, in den Infokästen der Gemeinde und auf der Website der Gemeinde.

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