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Beschlüsse des Gemeinderates vom 19. April 2021

20. April 2021

Anlässlich seiner Sitzung vom 19.04.2021 hat der Gemeinderat:

  • die Spendengesuche des ersten Quartals genehmigt;
  • Rainer Koch als Nachfolger von Roger Willen in die Sicherheitskommission gewählt;
  • Christoph Janz als Delegierten des Gemeinderates in das Projekt «Nationale Strategie Kulturerbe Schweiz» entsandt. Das Bundesamt für Kultur (BAK) hat in Erfüllung des Postulats 20.3930 den Auftrag, dem Parlament bis Ende 2022 einen Bericht «zur Bewahrung und aktiven Pflege des Kulturerbes der Schweiz» vorzulegen. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aller Staatsebenen hat ihre Arbeit aufgenommen. Es nehmen die Kantone Graubünden und Nidwalden sowie die grossen Städte Genf und Bern Einsitz in diese Arbeitsgruppe. Ferner nehmen zwei kleine bzw. mittlere Schweizer Gemeinden teil, eine davon ist Dornach;
  • die Erarbeitung einer politischen Würdigung durch die Mitglieder des Gemeinderates zum Legislaturprogramm 2017 – 2021 beauftragt. Mit dem Bericht soll über das Erreichte in der zu Ende gehenden Legislatur berichtet und dem Gemeinderat der nächsten Legislatur eine Empfehlung mit auf den Weg gegeben werden, wie in den jeweiligen Themen weitergearbeitet werden soll. Der Bericht wird im Frühsommer publiziert;
  • im Projekt zum Umbau der Gemeindeverwaltung die Sanitärinstallationen an die Spaar AG zum Preis von CHF 143'559.15, den Gerüstbau an die Willi Gerüstbau AG zum Preis von CHF 25'657.98 und die Elektroinstallationen an die ETAVIS Kriegel + Schaffner AG zum Preis von CHF 374'494.10 vergeben;
  • den erneuerten Wasserliefervertrag an die Gemeinde Gempen genehmigt. Es wird mit einem gleichbleibenden Wasserbezug durch die Gemeinde Gempen gerechnet. Der Preis für den Bezug wurde aber den neuen Rahmenbedingungen angepasst;
  • eine Präsentation zum Neubauprojekt der Sonnhalde zur Kenntnis genommen. Für diesen Neubau beantragt die Sonnhalde CHF 1 Mio. aus dem Stöckli-Heimberg-Fonds, dessen Mittel zugunsten von körperlich oder geistig gebrechlichen Kindern und Jugendlichen im Bezirk Dorneck eingesetzt werden sollen. Sobald es die Situation um Corona zulässt, wird der Gemeinderat die Sonnhalde besuchen;
  • das Dossier zur Ortsplanungsrevision in die kantonale Vorprüfung überwiesen. Diese wird rund sechs Monate dauern. Anschliessend folgt die öffentliche Mitwirkung. Ebenfalls wurde der Teilzonenplan Wollmatt in die kantonale Vorprüfung überwiesen, mit der gesondert die Entwicklungen am Bahnhof beschleunigt werden sollen;
  • einen Zwischenbericht zur Einführung des Ressortsystems zur Kenntnis genommen. Die Arbeitsgruppe Gemeindeordnung hat drei Arbeitspakete geschnürt, die prioritär bearbeitet werden. Es sind dies die Revision der Geschäftsordnung des Gemeinderates, die neu zu allen Arbeitsbereichen Kompetenzmatrizen enthalten soll. Diese Regeln Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen in allen Entscheidprozessen. Weiter wird eine Stelle für die Bereiche Alter, Gesundheit und Soziales ausgearbeitet und die Ausschreibung der neuen Verwaltungsleitung mit höchster Priorität vorangetrieben.

Der Gemeinderat

Protokolle des Gemeinderates