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Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2021

10. Juni 2021

Am 9. Juni 2021 fand die erste Gemeindeversammlung des Jahres auf dem Rasenplatz unterhalb der Turnhalle Bruggweg statt, aufgrund Corona unter besonderen Rahmenbedingungen. Die Versammlung war mit 272 Stimmberechtigten und 11 Gästen sehr gut besucht.

Verleihung des Dornacher Anerkennungspreises 2021

Der Dornacher Anerkennungspreis 2021 wurde Susann Barkholdt verliehen. Susann Barkholdt engagiert sich stark in verschiedenen Bereichen für das Dorf, so beim Flohmarkt, bei der Kleiderbörse, im SchubLaden, mit dem Büchertauschschrank an der Gemeindeverwaltung, in der Ludothek, im Elternrat oder auch beim Mittagstisch. Mit dem Anerkennungspreis zeichnet die Gemeinde Personen aus Dornach aus, die Grosses geleistet haben oder Menschen, die im vergangenen Jahr durch spezielles Engagement im kulturellen, sozialen oder sportlichen Bereich hervorgetreten sind und sich in besonderem Ausmass für und in der Gemeinde eingesetzt haben. Der Preis ist mit CHF 3‘000 dotiert.

Jahresrechnung 2020

Die Jahresrechnung 2020 wurde mit sehr grossem Mehr bei einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen genehmigt. Sie schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 1'426'786.19. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von CHF 31’800. Das Defizit resultiert aufgrund mehrerer Faktoren. Haupttreiber sind der Einbruch des Steuerertrags und die Corona-Situation. In der Erfolgsrechnung wie auch in der Investitionsrechnung sind grössere Abweichungen auszumachen, die der momentanen Situation geschuldet sind. Das ausserordentliche Jahr mit seinen Auswirkungen ist auch finanziell spürbar. Dass die guten Jahre zur Neige gehen, war bekannt und hat sich mit der Jahresrechnung 2020 bereits etwas früher bestätigt. Die Trendwende wurde jedoch erst im Jahr 2021 erwartet. Aufgrund der Pandemie schreibt die Gemeinde ein Jahr früher rote Zahlen. Grund zur Beunruhigung besteht aufgrund des hohen Eigenkapitals und der fehlenden Verschuldung nicht. Die finanzielle Situation der Einwohnergemeinde Dornach kann trotz Defizit im Jahr 2020 nach wie vor als gut bezeichnet werden.

Einführung einer Grüngutgebühr

Mit dieser Vorlage wurde der Gemeindeversammlung die Einführung einer Grüngutgebühr nach dem Verursacherprinzip beantragt. Bisher war die Grüngutentsorgung für die Bevölkerung kostenlos und wird von der Allgemeinheit über die Abfallgrundgebühren finanziert. Der Gemeinderat schlug vor, dass zukünftig für die Entgegennahme von Grüngut eine volumenabhängige Gebühr anfällt. Hätte die Gemeindeversammlung dem Antrag des Gemeinderates zugestimmt, würde beispielsweise ein 80-Liter Gartenbag oder ein Bündel mit Ästen ab dem 1. September je CHF 2.00 kosten. Der Gemeinderat hatte ausserdem vorgeschlagen, die Nutzung von Containern zu fördern. Zahlreiche Voten betonten den Wert von privaten Gärten und des darin enthaltenen Grüns für die Biodiversität und dessen Beitrag zur Dämpfung der sommerlichen Hitze. Die Gemeindeversammlung hat die Vorlage grossmehrheitlich abgelehnt.

Teilrevision des Reglements über die Musikschule

Mit sehr grossem Mehr bei nur zwei Gegenstimmen wurde das revidierte Reglement und die neuen Tarife der Musikschule genehmigt. Damit wird die Musikschule künftig ihr Angebot um das Fach «Eltern-Kind Unterricht» und um den Erwachsenenunterricht erweitern können. Zudem werden die Tarife angepasst. Mit der Einführung des Erwachsenenunterrichts wird die Jugendmusikschule zudem in Musikschule umbenannt. Nach knapp 10 Jahren gleichbleibender Tarife (Elternbeiträge) wurde die Höhe der Jahresstunde und die Elternbeiträge im regionalen und kantonalen Vergleich überprüft. Aus dieser Überprüfung resultierte der Antrag auf Erhöhung der Elternbeiträge um 7,1%. Die Erhöhung der Elternbeiträge geht einher mit der Einführung eines Geschwisterrabatts, der an vielen Musikschulen üblich ist. Auf den Einzelunterricht wird ab dem Schuljahr 2021/22 auf ein Instrument ein Geschwisterrabatt gewährt: Das erste Kind bezahlt 100%, das zweite Kind erhält 20% Rabatt, das dritte und jedes weitere Kind je 30% Rabatt. Wurden im Gründungsjahr der Musikschule vor gut 60 Jahren vereinzelte Instrumente durch wenige Lehrpersonen unterrichtet, kann heute an der Musikschule ein breites Angebot mit 27 Fächern genutzt werden. Im Frühjahressemester 2021 werden 355 Schülerinnen und Schüler von 30 Lehrpersonen unterrichtet.

Ferner hat die Gemeindeversammlung

  • die Fusion der regionalen Zivilschutzorganisation RZSO Dorneck und Thierstein genehmigt;
  • das Unterstützungsgesuch der Sonnhalde Gempen aus dem Stöckli-Heimberg-Fonds genehmigt.

Die Gemeindeversammlung war die letzte der Legislatur. Fünf Mitglieder des Gemeinderates sowie Gemeindepräsident Christian Schlatter wurden am Ende der Versammlung verabschiedet.

Alle Informationen finden Sie auf www.dornach.ch unter den Menüpunkten «Aktuelles und Behörden» à «Gemeindeversammlung».

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