Beschlüsse des Gemeinderates vom 6.11.2023
Anlässlich seiner Sitzung vom 06.11.2023 hat der Gemeinderat:
- für Personalwerbungskosten der Sozialregion einen Nachtragskredit von CHF 38'000.00 bewilligt;
- Martin Annaheim (SP) als Mitglied in die Alters- und Gesundheitskommission gewählt;
- das im Jahr 2020 zurückgestellte Bauprojekt Strassenerneuerung Juraweg genehmigt sowie den Zusatzkredit für die Erneuerung der GGA-Anlagen in der Höhe von CHF 53'500.00 gesprochen. Dem Bauprojekt wurde an der Gemeindeversammlung im Juni 2017 zugestimmt;
- beschlossen, die Bauschuttmulde im Ramstel als Sofortmassnahme zur Entlastung der Abfallkasse zu schliessen;
- entschieden, auf Semesterbeginn vom 22.01.2024 das Familiensingen an der Musikschule einzuführen. Die Kosten für 15 Lektionen zu 45 Minuten betragen CHF 165.00 je Familie;
- den Pensenantrag der Schulen Dornach für das Schuljahr 2024/25 zuhanden des Volkschulamtes genehmigt, die Abteilungsplanung für die Schuljahre 2024 bis 2026 zur Kenntnis genommen und die Schulleitung beauftragt, im Februar 2024 eine Umsetzungslösung für die Primarschule mit 15, 16 und 17 Klassen auszuarbeiten und vorzulegen;
- entschieden, der Gemeindeversammlung zu beantragen, die Motion gegen das Abbrennen und Zünden von Feuerwerk am 1. August und 31. Dezember bzw. ganzjährig erheblich zu erklären;
- einen Investitionskredit für die Sanierung der Sportanlage Weiden mit der Erstellung eines unverfüllten Kunstrasens und eines Winter-Naturrasens in der Höhe von CHF 1'800'000.00 inkl. MwSt. und einen Investitionskredit für die Sanierung der Sportanlage Gigersloch mit Winter-Naturrasen in der Höhe von CHF 1'025'000.00 inkl. MwSt. beantragt und die entsprechenden Vorlagen zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet; zur Kenntnis genommen, dass der SC Dornach sich bereit erklärt, an das Projekt einen Beitrag in der Höhe von CHF 100'000.00, zahlbar innert 5 Jahren ab Baubeginn der ersten Etappe, zu leiste; dem SC Dornach im Gegenzug zugesichert, einen Teil der Infrastrukturen rund um die Rasenfelder auf den Sportanlagen Gigersloch und Weiden unentgeltlich für Werbeflächen und für Sponsorentafeln nutzen zu dürfen. Die definitive Nutzung wird im Rahmen der entsprechenden Baugesuchsverfahren mit dem SC Dornach abgesprochen;
- der Gemeindeversammlung ein Nachtragskredit von CHF 530'000.00 für die Ortsplanungsrevision beantragt;
- die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 29. November 2023 genehmigt und die Einberufung zur Gemeindeversammlung beschlossen:
1. Motion Mumenthaler gegen das Abbrennen und Zünden von Feuerwerk am 1. August und
31. Dezember bzw. ganzjährig
2. Strassenerneuerung Birsweg
3. Strassensanierung Gempenring (Abschnitt Werbhollenstr. bis Oberer Brühlweg)
4. Sanierung Sportanlagen Gigersloch und Weiden
5. Gestaltung Knoten Goetheanum
6 Nachtragskredit Ortsplanungsrevision
7. Stellenplan 2024
8. Budget 2024
9. Finanzplan 2024-2028
10. Dornacher Anerkennungspreis 2023
11. Verschiedenes
- die Anträge und Erläuterungen zuhanden der Gemeindeversammlung vom 29. November 2023 genehmigt.
Der Gemeinderat