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Einführung des Ressortsystems

Mit der Legislaturplanung hat sich der Gemeinderat zum Ziel gesetzt, die Einführung des Ressortsystems zu prüfen. Ziel ist, die Organisation des Gemeinderates zu modernisieren, dessen politischen Gestaltungsspielraum zu erhöhen und das Klumpenrisiko zu reduzieren, welches heute in der Personalunion von Gemeindepräsident und Verwaltungsleitung liegt. Auf dieser Seite erhalten Sie einen Überblick über die bisherigen und kommenden Arbeiten.

10.01.2021: Aufgrund der Corona-Pandemie musste die Gemeindeversammlung vom 25.11.2020 abgesagt werden. In Ersatz der Gemeindeversammlung hat der Gemeinderat gestützt auf die kantonale Covid-Verordnung eine Volksabstimmung angesetzt. Die Stimmberechtigten haben am 10. Januar 2021 die Teilrevision der Gemeindeordnung angenommen. Damit wird in Dornach das Ressortsystem eingeführt. Das Inkrafttreten der neuen Gemeindeordnung ist für den 01.08.2021 vorgesehen, also per Wechsel der Amtsperiode.

19.10.2020: Der Gemeinderat hat am Montag in vierter Lesung die Teilrevision der Gemeindeordnung (Einführung des Ressortsystems) zuhanden der Behandlung an der Gemeindeversammlung genehmigt. Die vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitsgruppe hat die Eingaben aus der Vernehmlassung bearbeitet und in die Vorlage eingearbeitet. Die überarbeitete Vorlage hat der Gemeinderat ohne Änderungen gutgeheissen. Der nächste Schritt ist die Beratung an der Gemeindeversammlung. Parallel dazu wird die Revision ein zweites Mal im Amt für Gemeinden vorgeprüft.

17.07.2020: Zu Vernehmlassungsschluss liegen drei zusätzliche Eingaben der SVP, der SP und der CVP vor. Die Arbeitsgruppe überarbeitet nun die Vorlage.

08.06.2020: Der Gemeinderat hat die Eingaben aus der Vernehmlassung zur Kenntnis genommen und den beiden Anträgen auf Verlängerung der Frist stattgegeben. Eingaben bis zum 17. Juli 2020 (Posteingang) werden berücksichtigt. Damit können die Parteien, die das wünschten, die Vernehmlassung an einer Parteiversammlung thematisieren.

03.05.2020: Knapp 20 Eingaben sind im Rahmen der Vernehmlassung eingegangen. Zurückgemeldet haben sich mehrere Ortsparteien sowie einige interessierte Einwohnerinnen und Einwohner. Zwei Parteien haben zudem Antrag auf Verlängerung der Vernehmlassungsfrist gestellt. Die Arbeitsgruppe wertet die Vernehmlassungseingaben aus und wird dem Gemeinderat im Juni Antrag über das weitere Vorgehen unterbreiten.

03.04.2020: Mit der Vernehmlassung wurden Parteien sowie interessierte Einwohnerinnen und Einwohner dazu eingeladen, die Unterlagen zu prüfen und ihre Fragen, Änderungsbegehren oder Anregungen mitzuteilen.

01.04.2020: Zur dritten Lesung hat die Arbeitsgruppe neben der Synopse zu Gemeindeordnung und Dienst- und Gehaltsordnung einen ausführlichen erläuternden Bericht mit einer Analyse und Herleitung der Vorschläge sowie Organigramme anderer Gemeinden und einer Skizze des künftigen Organigramms Dornachs vorgelegt. Der Gemeinderat hat die Unterlagen einstimmig zur Vernehmlassung freigegeben.

03.02.2020: Anlässlich der zweiten Lesung, die öffentlich stattfand, hat der Gemeinderat abgelehnt, auf das Geschäft einzutreten und dieses zur nochmaligen Überarbeitung an die Arbeitsgruppe zurückgewiesen.

06.01.2020: Der Entwurf zur Änderung der Gemeindeordnung wird in erster Lesung im Gemeinderat beraten. Der Gemeinderat hat den Entwurf ohne Gegenstimmen genehmigt und der Arbeitsgruppe Fragen und Anregungen zur Weiterarbeit mit auf den Weg gegeben.

13.12.2019: In der Klausur des Gemeinderates werden der Vorschlag der Arbeitsgruppe für die wesentlichen Eckwerte des Ressortsystems beraten und bereinigt. Die Arbeitsgruppe erhält den Auftrag, diese in eine Synopse zur Gemeindeordnung zu verarbeiten.

20.05.2019: Der Gemeinderat stösst die Teilrevision der Gemeindeordnung zur Einführung des Ressortsystems an. Zu diesem Zweck setzt er eine Arbeitsgruppe bestehend aus Gemeindepräsident Christian Schlatter, Vizepräsident Daniel Müller, Gemeinderat Daniel Urech und Gemeinderätin Barbara Voegtli ein. Gemeindeschreiber Pascal Andres begleitet die Arbeiten mit beratender Stimme. Die Arbeitsgruppe hat den Auftrag, die Grundlagen zu erarbeiten und den Gemeinderat regelmässig über die Zwischenschritte entscheiden zu lassen.

01.01.2018: Das Götti-/Gottesystem wird eingeführt. In diesem nimmt sich jedes Mitglied des Gemeinderates eines Themenbereichs vertieft an und kann dadurch Ressortluft schnuppern. Folgende Zuständigkeiten werden verteilt:

  • Christian Schlatter: Präsidiales, Raumplanung, Personal
  • Daniel Müller: Alter und Gesundheit
  • Annabelle Lutgen: Bildung
  • Marisol Fürst: Familien, Jugend und Kultur
  • Bruno Holzherr: Bau und Werke
  • Barbara Voegtli: Sport, Freizeit und Soziales
  • Thomas Gschwind: Umwelt, Verkehr und Energie
  • Daniel Urech: Sicherheit und öffentliche Ordnung
  • Rudolf Hafner: Finanzen